Eigentlich wollte ich (erst mal) nicht über die Gründung der Digitalen Gesellschaft berichten. Zu viel wurde über die Gründungsankündigung auf der re: publica durch die üblichen Verdächtigen (Spiegel, FAZ etc.) schon berichtet. Aber ausser Ankündigungen und frommen Wünschen konnte ich dort nicht viel lesen. Zu frisch ist noch die Erinnerung an die Piratenpartei, die mit viel Getöse startete, beachtliche Anfangs-Erfolge erzielte und mittlerweile nur noch mit sich selbst beschäftigt ist. Aber jetzt konnte ich es mir doch nicht verkneifen (oder mich dem Druck der Konkurrenz nicht entziehen). Tatsächlich habe ich aber ernsthafte Bedenken, dass die bekannten Instrumentarien der Meinungsabildung und politischen Aktivität geeignet sind, dass unbestrittene Mobiliserungspotential des Internets und der Netzgemeinde gezielt einzusetzen.
Immerhin scheint es, dass die Digitale Gesellschaft allein wegen Ihres Initiators Markus Beckedahl (netzpolitik.org) den richtigen Ansatz verfolgen könnte. Dass Herr Beckedahl etwas von Meinungsbildung und Mobilisierung versteht, steht ausser Frage.
Mit der „Digitalen Gesellschaft“ wollen sie sich nun einmischen in den Politikbetrieb, wollen Gesetzesvorhaben zu Urheberrecht, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität kritisch begleiten – und Massenproteste organisieren, wenn nötig.
Ich bin auch von der Themenwahl der Gesellschaft überzeugt: vor allem die Anforderungen der Internetwelt an Datenschutz und Urheberrecht überfordern die heutige Politik und Justiz. Um die digitale Welt verstehen zu können und hierüber sinnvolle Entscheidungen treffen zu können, benötigen Politiker dringend neue Erklärer. Herr Beckedahl ist so einer. Und wenn er die richtigen Leute in einer Bewegung vereinigen kann, dann könnte er auch etwas bewegen.
Trotzdem bleibe ich skeptisch . Zu viele Initiativen, Blogs, Vereine und sogar Parteien gibt es, die ähnliche Ansätze verfolgen und die im Sande verlaufen. Aber zumindest setze ich jetzt erst mal einen Link zur Digitalen Gesellschaft.
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