Ein Blog von Rechtsanwalt Christos Paloubis

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Der Keks ist gegessen ? – Änderung des Telemediengesetzes könnte das Ende für Cookies bedeuten

Was die Internetwirtschaft schon länger befürchtet, steht wohl unmittelbar vor der Umsetzung. Am 15.07.2011 hat der Bundesrat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, um die sog. Cookie-Richtlinie (Richtlinie 2002/58/EG, ergänzt durch die Richtlinie 2009/136/EG) umzusetzen, allerdings mit einiger Verzögerung. Denn eigentlich hätte die Umsetzung bis zum 25.05.2011 erfolgen müssen. Nach der neuen Fassung des § 13 Absatz 8 […]

Cookies bald vor dem Aus? Welche Änderungen bringt die neue Datenschutzrichtlinie der EU?

Mit einer neuen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 2009/136/EG) will die EU für mehr Sicherheit und Transparenz bei der Datenkommunikation sorgen. Von der Datenschutz-Änderung sind auch Cookies betroffen. Diese sollen zukünftig nicht mehr ohne Wissen und Willen des Nutzers auf dessen Rechner gespeichert werden können.

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen. Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Informationen bei der Nutzung unserer Website ist für uns sehr wichtig. Wir möchten Sie daher an dieser Stelle darüber informieren, welche Ihrer personenbezogenen Daten wir beim Besuch unserer Website erfassen und für welche Zwecke diese verwendet werden. Diese Datenschutzerklärung gilt […]

Cookie-Richtlinie: EU-Datenschützer veröffentlichen Empfehlungspapier via shopbetreiber-blog.de

Cookies von Werbenetzwerken Bei Third Party Advertising Cookies (wie z.B. zum Affiliate Marketing) sei ebenfalls grundsätzlich eine Einwilligung einzuholen, da diese unter keine der Ausnahmen fallen. via Cookie-Richtlinie: EU-Datenschützer veröffentlichen Empfehlungspapier » shopbetreiber-blog.de.

EU-Cookie-Richtlinie: noch keine unmittelbare Wirkung

Entgegen anderslautender Stimmen, etwa des Bundesdatenschutzbeauftragten, ist die sog. „EU Cookie Richtlinie“  nicht mit Ablauf der Umsetzungsfrist am 26.05.2012 zu unmittelbar anwendbarem Recht geworden. Hierzu der Kollege Ferner wörtlich Dass EU-Richtlinien keine unmittelbare Wirkung entfalten, ist allgemeine Rechtsauffassung. Sofern sich der Bundesdatenschutzbeauftragte anders geäußert hat, kann man dies im höflichsten Fall als “vollkommen abwegig” bezeichnen. Voraussetzung […]

Gesetzentwurf zur Cookie-Richtlinie im Bundestag via Rechtsanwalt Ferner

Der Gesetzentwurf zur EU-Cookie-Richtlinie wurde im Bundestag vorgelegt. Ein Kommentar des Kollegen Ferner IT-Recht: Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag via Rechtsanwalt Ferner Passend auch das Fazit des Kollegen: Die rechtlichen Regelungen zum Datenschutz sind alltagsuntauglicher Murks. Bestenfalls. Das herumgemurkse des Gesetzgebers an diesem Murks wird es unter keinen Umständen besser machen.

Datenschützer erläutern rechtskonformen Cookie-Einsatz

 Heise Online berichtet am am 16.12.2011 über eine Stellungnahme der „Artikel 29“-Gruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten zum rechtskonformen Einsatz von Cookies  heise online – Datenschützer erläutern rechtskonformen Cookie-Einsatz. Über die neue sogenannte EU-Cookie-Richtlinie hatten wir Mitte des Jahres bereits berichtet und ebenso über die bevorstehende Änderung in nationales Recht und die damit verbundenen Schwierigkeiten. Nun erläutern […]

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